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Struktur­wandel

Gesetze, Richtlinien, Ideen

Alle :terra nova Projekte tragen dazu bei den Strukturwandel in der Region aktiv voranzutreiben.

Auch der Gesetzesgeber und öffentliche Institutionen haben sich den Strukturwandel auf die Fahnen geschrieben.

Die wichtigsten Gesetze und Programme werden hier kurz vorgestellt.

WSP

Das Wirtschafts- und Strukturprogamm (WSP) der Zukunftsagentur Rheinisches Revier (ZRR) ist eine Zukunftsvision des für das Rheinische Revier für die Zeit nach der Braunkohle. In vier Zukunftsfeldern werden Ideen und Maßnahmen vorgestellt. Derzeit in Überarbeitung nach Bürgerbeteilungsformaten.

Kohleausstiegsgesetz

Im August 2020 beschloss der Bundestag den Ausstieg aus dem Abbau und der Verstromung von Braun- und Steinkohle bis 2038.

Gesetzestext

Strukturstärkungsgesetz

Parallel zum Kohleausstieg wurde das Strukturstärkungsgesetz beschlossen, um die Wirtschaftsstruktur in den vom Kohleausstieg betroffenen Regionen zu stärken.

Gesetztestext

Leitentscheidung

Der im Oktober 2020 vorgestellte Entwurf einer neuen Leitentscheidung: Neue Perspektiven für das Rheinische Braunkohlerevier schafft den Rahmen für die bevorstehenden Veränderungen in den rheinischen Tagebauen. Nach Bürgerbeteiligung derzeit in Überarbeitung.